Behörden und Recht

Rechtliche Grundlagen für Oldtimer

Wenn man alle Gesetze studieren sollte, hätte man gar keine Zeit, sie zu übertreten. Johann Wolfgang von Goethe

Unsere geliebten Oldies werden im Paragrafendschungel recht trocken wie folgt definiert: Ein historisches Kraftfahrzeug ist ein erhaltungswürdiges, nicht zur ständigen Verwendung bestimmtes Kraftfahrzeug, mit Baujahr 1955 oder davor, oder das älter als 30 Jahre ist und in die vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie approbierte Liste der historischen Kraftfahrzeuge eingetragen ist (§ 131b). Wir wollen auf die richtigen Ansprechpartner und Stellen hinweisen, um die Behördenwege so kurz wie möglich zu halten. Eigenimport-Geplagte oder Ersttypisierungs-Gepeinigte können ein Lied davon singen, was es heißt, den Irrgarten unserer Vorschriften, Gesetze und Verordnungen zu betreten. Wochenlang sammelt man alle möglichen Papiere und zieht bei jenen, die sich vielleicht kompetent nennen, Erkundigungen ein. Zu guter Letzt steht man dann vor dem Schalter, legt den Packen auf das Pult und hört dann jemanden mit milde lächelndem Gesicht sagen: „Leider nicht, da fehlt noch was.“ Jedes Jahr kann es Änderungen der Rechtsvorschriften geben, die für Oldtimer relevant sind.

Hier den Überblick zu bewahren ist schwierig. Es gibt dafür Firmen, die sich auf die Erledigung dieser Themen spezialisiert haben (v. a. Import, Transport, Typisierungen – siehe Kapitel Professionisten). Die gesetzlichen Bestimmungen für Oldies sind nicht länderübergreifend. Die relevanten österreichischen Bestimmungen sind in den Erlässen des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (www.bmvit.gv.at) festgeschrieben. Gesetzgebungen – die „Oldies“ betreffend – gibt es auch vom Bundesministerium für Finanzen (www.bmf.gv.at) und vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (www.lebensministerium.at).