Behörden und Recht

Rechtliche Grundlagen für Oldtimer

Bei der Erprobung des Weltraums sind zwei Probleme zu lösen: die Schwerkraft und der Papierkrieg. Mit der Schwerkraft sind wir fertiggeworden. Wernher von Braun

Im Rechtsdschungel den Überblick zu bewahren ist schwierig. Es gibt dafür Firmen, die sich auf die Erledigung verschiedenster Themen spezialisiert haben (u. a. Import, Transport, Typisierungen – siehe Kapitel Professionisten). Die gesetzlichen Bestimmungen für Oldies sind nicht länderübergreifend.

Die relevanten österreichischen Bestimmungen sind in den Erlässen des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (www.bmvit.gv.at) festgeschrieben. Gesetzgebungen die „Oldies“ betreffend gibt es auch vom Bundesministerium für Finanzen (www.bmf.gv.at) und vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (www.lebensministerium.at). Hier gibt es praktisch jährlich Veränderungen. Der regelmäßige Blick auf die erwähnten Seiten gibt Auskunft über alle aktuellen Entwicklungen.

Die nach wie vor laufende Diskussion bezüglich Beschränkung von Emissionen kann wieder zu unreflektierten und für Oldtimer über das Ziel hinausschießenden Auswirkungen führen. Einfahrtsbeschränkungen in diverse innerstädtische Bereiche könnten die Folge sein, wenn die Legislative nicht vernünftig Ursache und Wirkung gegenüberstellt und faktisch beurteilt. Es ist mittlerweile unbestritten, dass die CO2 Abgabe durch die Verdauungstätigkeit unserer Kühe, und damit der Beitrag zur Erderwärmung, weltweit eine weit größere Umweltbelastung darstellt, als die Abgasentwicklung des gesamten Straßenverkehrs.

Vereinfacht ausgedrückt heisst dies, dass, wenn wir alle Vegetarier werden, leisten wir einen deutlich höheren Beitrag zur Entlastung der Umwelt. Auf den genannten Kontaktseiten gibt es auch zu dieser Thematik laufend aktualisierte Bestimmungen.

Wir wollen auf die richtigen Ansprechpartner und Stellen hinweisen, um durch entsprechende Vorinformation die Behördenwege so kurz wie möglich zu halten. In der Folge haben wir die wichtigsten Quellen zur Informationsbeschaffung zusammengefasst. Über die Suchfunktionen ist es einfach, die entsprechenden Daten und Informationen auf den Websites zu finden.